Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Denis Neubauer Industrial Solutions
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Denis Neubauer Industrial Solutions (Inhaber: Denis Neubauer), nachfolgend „Anbieter“, und seinen Kunden.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB), sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung, Herstellung und Lieferung von: kundenspezifischen Betriebsmitteln aus Holz (Einzelstücke / Kleinserien), standardisierten Katalogprodukten und individuell geplanten Sonderanfertigungen.
2.2 Bei Individualanfertigungen erfolgt die Produktion auf Basis der vom Kunden freigegebenen Spezifikationen (z. B. Zeichnungen, Maße, Anforderungen).
3. Vertragsschluss
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.
3.2 Ein Vertrag kommt erst zustande durch: schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder Beginn der Ausführung nach Auftragserteilung.
3.3 Bei Individualanfertigungen ist die Freigabe durch den Kunden (z. B. Zeichnung, Design) verbindlich und Grundlage der Fertigung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer (sofern anwendbar gemäß § 19 UStG).
4.2 Sofern nicht anders vereinbart: 50 % Anzahlung bei Auftragserteilung und Restzahlung vor Lieferung oder Abholung
4.3 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß gesetzlicher Regelung berechnet.
4.4 Der Anbieter ist berechtigt, bei ausbleibender Zahlung die Leistung auszusetzen.
5. Lieferzeit und Leistung
5.1 Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.
5.2 Lieferverzögerungen aufgrund von: Materialengpässen, Krankheit (insbesondere bei Einzelunternehmen) und höherer Gewalt berechtigen nicht zum Schadensersatz.
5.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit zumutbar.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
6.1 Der Kunde stellt alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
6.2 Für Fehler aufgrund unvollständiger oder falscher Angaben haftet ausschließlich der Kunde.
6.3 Änderungen nach Produktionsbeginn können zu Mehrkosten und Verzögerungen führen.
7. Abnahme
7.1 Individuell gefertigte Produkte gelten als abgenommen, wenn: sie vom Kunden geprüft wurden oder der Kunde sie ohne Beanstandung in Gebrauch nimmt oder innerhalb von 7 Tagen keine Mängelanzeige erfolgt.
7.2 Geringfügige Abweichungen (z. B. Holzstruktur, Farbe, Maßtoleranzen) gelten nicht als Mangel.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
8.2 Eine Weiterveräußerung vor vollständiger Zahlung ist nicht gestattet.
9. Widerrufsrecht
9.1 Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
9.2 Ausschluss des Widerrufsrechts (§ 312g Abs. 2 BGB): Das Widerrufsrecht besteht nicht bei: individuell angefertigten Produkten, maßgeschneiderten Lösungen, eindeutig personalisierten Betriebsmitteln.
9.3 Für Standard-Katalogprodukte gilt das gesetzliche Widerrufsrecht (14 Tage), sofern nicht ausgeschlossen.
10. Gewährleistung
10.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
10.2 Bei handgefertigten Holzprodukten sind natürliche Eigenschaften (z. B. Maserung, kleine Risse, Farbabweichungen) kein Mangel.
10.3 Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet nur: bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
11.2 Die Haftung ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11.3 Keine Haftung besteht für: entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Schäden durch unsachgemäße Nutzung.
11.4 Als (nebenberuflicher) Einzelunternehmer haftet der Anbieter nicht für Verzögerungen aufgrund persönlicher Ausfälle, soweit diese nicht vorsätzlich verursacht wurden.
12. Nutzung und Verantwortung
12.1 Der Kunde ist verantwortlich für: sachgemäße Verwendung und Einhaltung von Sicherheitsvorschriften.
12.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch falsche Verwendung entstehen.
13. Geistiges Eigentum
13.1 Entwürfe, Designs und Konstruktionen bleiben Eigentum des Anbieters, sofern nicht anders vereinbart.
13.2 Eine Weitergabe oder Vervielfältigung ist ohne Zustimmung nicht erlaubt.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
14.1 Es gilt deutsches Recht.
14.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Unternehmer ist.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
